PRESSEMITTEILUNG KREISVERBAND BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DARMSTADT
„Es ist gut, dass sich so viele Menschen engagieren. Wir begrüßen das sehr. Gemeinsam können wir umso mehr erreichen – für den Schutz des Klimas und für unsere Stadt“, so die Vorstandsvorsitzenden des GRÜNEN Kreisverbandes Darmstadt, Hildegard Förster-Heldmann und Jürgen Deicke, zur Unterschriftenaktion der Initiative ‚KlimaEntscheid Darmstadt‘. „Den Schwung wollen wir für unsere Arbeit nutzen! Schon mit dem Radentscheid haben Magistrat und Verwaltung sehr produktiv zusammengearbeitet. Diese Erfahrungen können beispielgebend sein. Auch mit der Initiative „Klimanotstand Darmstadt sind die GRÜNE Fraktionsspitze und die GRÜNE Umweltdezernentin Barbara Akdeniz im Gespräch und haben Impulse aufgegriffen. So soll unter anderem der Klimaschutzbeirat erweitert und die Arbeit dort intensiviert werden.“
Zudem sind viele der Ziele der Bürgerinitiative ‚KlimaEntscheid Darmstadt“ auch Ziele der Darmstädter GRÜNEN. Seit 2011 unterstützt der Kreisverband kontinuierlich die GRÜNE Fraktion und den Magistrat darin, Darmstadt zur „Klimaneutralen Stadt“ zu machen. Der gerade vorgelegte Antrag „Höchste Priorität für Klimaschutz – Weltklima in Not – Darmstadt handelt“ hat das noch einmal bekräftigt und die Vorgaben noch enger gesteckt: Bei allen künftigen Magistratsvorlagen sollen die Auswirkungen bezüglich der definierten Klimaschutzziele dargelegt werden, damit sie bei der Entscheidung Berücksichtigung finden. Bis 2035 soll die Netto-CO2-Emission in Darmstadt auf Null gesenkt werden.
„Das liegt schon ziemlich nahe, an dem, was die Initiative ‚KlimaEntscheid‘ an erster Stelle fordert“, so Förster-Heldmann und Deicke. „Auch Punkt zwei bis vier der Forderungen decken sich im Großen und Ganzen mit Maßnahmen, die bereits in die Wege geleitet wurden. Das Sonderinvestitionsprogramm 4×4 Rad und das Radstrategiepapier zeugen davon: Der Ausbau des Radwegenetzes insbesondere an Hauptverkehrsstraßen läuft auf Hochtouren. Mit den Radwegen in Teichhaus- und Nieder-Ramstädter-Straße wird die Hauptradachse vom Böllenfalltor nach Arheilgen fertig gestellt. Der Ausbau der Radwege in der Heidelberger Straße verbessert die Radverbindung zwischen der Innenstadt und Eberstadt deutlich.
Die Einführung der Parkraumbewirtschaftung ist im Koalitionsvertrag verankert. Die Fahrradabstellanlagen werden nach und nach überall in der Stadt erweitert, gerade wird ein Fahrradparkturm geplant. Auch auf Nebenstraßen werden an Gefahrenstellen Maßnahmen ergriffen, z.B. durch vorgezogene Haltelinien und durch das Pilotprojekt ‚Grüner Abbiegepfeil‘. Der ÖPNV wird kontinuierlich ausgebaut, durch neue Straßenbahnlinien oder die Erhöhung der Taktung – und er wird klimaneutral!“
Dank der Straßenbahnen fährt der ÖPNV in Darmstadt schon heute etwa zur Hälfte elektrisch, also komplett schadstofffrei. Die städtische HEAG mobilo GmbH will auch ihre circa 80 Busse bis 2025 vollständig mit Ökostrom betreiben. Die Umstellung ist deutschlandweit eine der umfangreichsten. In diesem Jahr wurden bereits die ersten Elektrobusse im Linienbetrieb eingesetzt
„Die Idee der Aktivistinnen und Aktivisten mit dem Klimaticket, ist interessant, das werden wir auf jeden Fall prüfen!“, so Förster-Heldmann und Deicke. „Auch bei den übrigen Zielsetzungen ist viel von dem enthalten, woran Magistrat und Koalition seit Jahren kontinuierlich arbeiten. Die Umsetzung kann aber nicht von heute auf morgen erfolgen, es sind viele einzelne Schritte nötig. – Wir wollen dasselbe, nur über den Weg müssen wir uns noch verständigen. Aber je mehr Leute an einem Strang ziehen, desto stärker nimmt die Sache Fahrt auf!“
